Kompakt und gründlich:
MPU wegen Medikamentenmissbrauch oder Dauermedikation
Das Wichtigste zusammengefasst:
- Was umfassen die M-Hypothesen?
M-Fragestellungen beziehen sich auf Fragen, die im weitesten Sinn eine mögliche Gefahr durch meist medikament bedingte eingeschränkte Fahrtauglichkeit überprüfen sollen. - Besonderheiten dieser Deliktgruppe
Die M-Hypothesen folgen einem ganz anderen Aufbau wie die A-, D- und V-Hypothesen.
Die Gruppe der M-Hypothesen wurde mit der Aktualisierung der Beurteilungskriterien im Herbst 2022 erstmals als eigenständige Gruppe von Fragestellungen eingeführt. Das Thema Medikamentenmissbrauch war bisher mehr schlecht als recht unter dem Dach der Drogen-Fahrstellungen untergebracht gewesen. Vor allem mit der Einführung von Cannabis auf Rezept 2017 war ein dringender Bedarf entstanden das angemessen zu behandeln. In wie weit das jetzt mit den M-Hypothesen tatsächlich gelungen ist, darüber gehen die Meinungen auseinander. Immerhin wurde aber Cannabis auf Rezept ein ganzes Stück weit von Drogen entkoppelt.
Gefährdung steht im Vordergrund
Wie bei den anderen Fragengruppen steht auch hier das Thema Gefährdung im Vordergrund. Wir sollten uns aber zuerst mal genauer anschauen worum es dabei nach MPU-Ansicht geht:
- Wenn der "Grad der festgestellten Beeinträchtigungen der körperlich-geistigen (psychischen) Leistungsfähigkeit" problematisch hoch ist.
- Wenn von einem Kraftfahrer in einen absehbaren Zeitraum "die Gefahr des plötzlichen Versagens der Leistungsfähigkeit" zu erwarten ist.
- Wenn "wegen sicherheitswidrigen Einstellungen, mangelnder Einsicht oder Persönlichkeitsmängeln" kein sicherheitsgerechtes Verhalten zu erwarten ist.
Wichtig ist, dass die Notwendigkeit dauerhafter Medikamenteneinnahme nicht generell Zweifel an der Fähigkeit zur sicheren Verkehrsteilnehmer rechtfertigt, sondern die oben genannten drei Aspekte sind zu überprüfen.
Mögliche Gründe für eine fehlende Fahreignung im Zusammenhang mit Medikamenten können sein:
- Dauerbehandlung mit Medikamenten, die zu einer Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit oder zu einer Vergiftung gef&uum;hrt hat
- die missbrächliche Einnahme von psychoaktiv wirkenden Arzneimitteln
- die Abhängigkeit von psychoaktiv wirkenden Stoffen / Arzeneimitteln
Achtung:
Unter die fahrsicherheitsrelevanten Arzneimittel fällt damit jetzt auch Cannabis auf Rezept. Das bedeutet, dass wegen der psychoaktiven Wirkung immer ein ausreichender Grund vorliegt um von den betreffenden Klienten eine MPU mit M-Fragestellung zu verlangen!
Anlass für eine MPU mit M-Fragestellung
Meistens sind Tatsachen oder Ereignisse aktenkundig geworden, die eine Leistungsbeeinträchtigung annehmen lassen. Das ist natürlich eine sehr schwammige Formulierung. Man ahnt hier schon, dass viel vom Ermessensspielraum und Arbeitseifer des Sachbearbeiters bei der Führerscheinstelle abhängen kann. Leider wird man sich dagegen aber nur sehr selten wehren können.
Bemerkenswert ist dabei aber, dass dem Führerscheininhaber eine doch recht hohe Eigenverantwortlichkeit zugetraut wird: Nicht jede Erkrankung, Behinderung oder Medikamenteneinnahme an sich wird als Problem angesehen, sondern erst dann, wenn es Hinweise gibt, dass der Klient entweder entscheidende Leistungseinschränkungen nicht erkennen kann oder diese zu ignorieren scheint.